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Arbeitslosengeld II (SGB II)

Wenn nichts mehr geht...

Bei nicht mehr ausreichenden Einnahmen - z. B. durch Wegbrechen eines wichtigen Auftraggebers - kann es, sofern man keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat, nötig werden, Hartz IV-Leistungen beim zuständigen Jobcenter oder der ARGE zu beantragen. Hierbei muss jedoch eine Bedürftigkeitsprüfung überstanden werden, in die auch Partner einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft einbezogen werden. Wer die Voraussetzungen erfüllt, erhält eine pauschalierte Regelleistung in Höhe von 391 Euro zuzüglich verschiedener Leistungen, wie z. B. für Partner, für Unterkunft und Heizung, für Kinder und evtl. andere von der individuellen Situation abhängige Zuschläge.

Auch ALG II-Empfänger können weiter selbstständig tätig sein, müssen sich jedoch den allgemeinen Vorschriften unterwerfen, die die Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit häufig sehr hemmen. Vieles liegt hier im Ermessen des Fallmanagers. Eine An- und Abmeldung wie beim ALG I ist hier nicht ohne weiteres möglich. Einkommen aus selbständiger Tätigkeit wird mit dem ALG II-Betrag verrechnet. Meist muss über eine sogenannte Eingliederungsvereinbarung das Ziel der mittelfristig wieder kompletten selbststständigen Tätigkeit fixiert werden. Dies kann dann über ein beim Jobcenter zu beantragendes Einstiegsgeld sogar gefördert werden. Wer eine abhängige oder selbständige Tätigkeit aus dem ALG II heraus aufnimmt, deren Vergütung zur Deckung des Lebensunterhaltes nicht ausreicht, kann einen Zuschuss, das sogenannte „Einstiegsgeld“, erhalten. Über Gewährung und Höhe entscheidet der persönliche Ansprechpartner in der Arbeitsagentur. In der Regel wird der halbe ALG II-Satz vorerst für ein halbes Jahr bewilligt. Die Förderung kann maximal über einen Zeitraum von zwei Jahren laufen. Einen Rechtsanspruch gibt es nicht. Der Gründungszuschuss und die freiwillige Arbeitslosenversicherung sind beim ALG II nicht möglich.

Auch neben dem ALG II-Bezug ist eine Weiterversicherung über die Rentenversicherung in der KSK möglich, wenn die selbstständige Tätigkeit weiterhin ausgeübt wird. Dies erspart einen Neuantrag bei der Künstlersozialkasse, wenn man wieder ausschließlich selbständig tätig ist. Allerdings wird die KSK bei längerem ALG II-Bezug Belege für die weitere Ausübung der selbstständigen Tätigkeit anfordern.

Da die gesetzlichen Vorschriften für die Beantragung von ALG II und für die Verrechnung von Nebeneinkünften sehr kompliziert sind und im Einzelfall zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen können, sei hierfür auf die regionalen Beratungsangebote von Arbeitsloseninitiativen oder Verbänden verwiesen, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten helfen werden.